Frank Schäffler
Gütersloh/Bünde. Frank Schäffler (Bünde) ist als Vorsitzender des FDP-Bezirksverbandes Ostwestfalen-Lippe im Amt bestätigt worden. Auf dem ordentlichen Bezirksparteitag in Gütersloh erhielt der 45-Jährige rund zwei Drittel der Delegiertenstimmen. Als erster Stellvertreter wurde Kai Abruszat MdL (Porta Westfalica) wiedergewählt, zum weiteren Stellvertreter wählten die rund 120 Delegierten als Nachfolger von Michael Böwingloh (Verl) den Lipper Markus Schiek (Lemgo). Neuer Schatzmeister wurde Marc Lürbke MdL aus Paderborn.
In seinem Rechenschaftsbericht ging der neue und alte Bezirkschef auch auf das Wahldesaster der FDP bei der Bundestagswahl ein. Den Hauptgrund für den massiven Stimmenverlust sah Schäffler in der Vernachlässigung des Markenkerns der Partei, die viele Wähler tief enttäuscht habe. „Wir müssen die FDP nicht neu erfinden, sondern sie als Partei der Sozialen Marktwirtschaft, der Bürgerrechte und der Bildungschancen positionieren“, rief er den Delegierten zu. Deutschland brauche eine liberale Partei die Freiheit und Verantwortung des Einzelnen und nicht staatlichen Kollektivismus in den Vordergrund stelle. Alle Anstrengungen müssten jetzt auf die Europa- und Kommunalwahl am 25. Mai gerichtet werden.
Als Gastrednerin forderte die neue Generalsekretärin der FDP, Nicola Beer, eine Rückbesinnung auf liberale Prinzipien und Werte. Nach dem Ausscheiden aus dem Bundestag müssten die Liberalen neue Wege suchen, um mit den Bürgern in Kontakt zu treten. Beer: „Die FDP muss zur Mitmachpartei werden.“ Hierzu müsse die Partei allerdings auch präsent sein und auf „die Menschen zugehen“, sagte die Generalsekretärin. Durch soziale Netzwerke, persönliche Gespräche und Medienpräsenz müsse Öffentlichkeit für die liberale Sache hergestellt werden. Sie rief dazu auf, immer wieder auf Themen wie Chancen- und Leistungsgerechtigkeit zu setzen.
Es sei im Übrigen die neue Stärke der FDP, dass sie jetzt nicht mehr wie in der Koalition mit den Unionsparteien ständig neue Kompromisse machen müsse, so die hessische Liberale in ihrem Vortrag zum Thema „Neustart für die Freiheit“. Mit dem Wahlversprechen, das Steuersystem einfachen und gerechter zu machen, seien die Liberalen nicht zuletzt auch an der CDU und Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gescheitert. Es sei ein ermutigendes Zeichen, dass der FDP seit der Wahlniederlage vom 22. September bundesweit bereits rund 2.000 neue Mitglieder beigetreten sind, berichtete Beer.